Niederschrift zur Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses vom 15.09.2025

Niederschrift zur Sitzung des Haupt- und Finanzauschuss der Ortsgemeinde Höhn vom 15.09.2025 

TOP 1 - Eröffnung der Sitzung Die Vorsitzende eröffnet die Sitzung und begrüßt die Teilnehmer. Die ordnungsgemäße Einladung und öffentliche Bekanntmachung sowie die Beschlussfähigkeit werden festgestellt. Anträge zur Tagesordnung werden nicht gestellt. 

TOP 2 - Beratung und Beschlussfassung über die 1. Nachtragshaushaltssatzung und den 1. Nachtragshaushaltsplan der Ortsgemeinde Höhn für das Haushaltsjahr 2025 Vorlage: VO/2025/0475 

Die Vorsitzende erläutert die im Nachtrag erforderlichen Anpassungen des Haushalts für bereits umgesetzte, noch laufende und geplante Maßnahmen im Haushaltsjahr 2025 anhand der Übersicht über die geplanten Investitionsmaßnahmen sowie der Übersicht über wichtige Erträge und Aufwendungen im Ergebnishaushalt. Sie gibt einen Überblick über die erforderlichen Anpassungen für die im Haushaltsjahr 2025 vorgesehenen Investitionsmaßnahmen. Anpassungsbedarf gibt es vor allem hinsichtlich des geplanten Straßenausbaus in Neuhochstein. Darüber hinaus wurden im Bereich der Straßenbeleuchtung deutlich höhere Investitionen als ursprünglich geplant umgesetzt. Grund hierfür ist vor allem, dass aufgrund verschiedener Baumaßnahmen an privaten Gebäuden, die für die Stromversorgung oder Abspannung von Seilleuchten genutzt wurden, ein Rückbau erfolgen musste. Anstelle der Seilleuchten wurden Lichtmasten vorgesehen. Bei den Erträgen und Aufwendungen sind die Rechtsberatungskosten für das aktuell laufenden Normenkontrollverfahren hinsichtlich des Wasserschutzgebiets anzupassen. Auch bei der Unterhaltung von Gemeindestraßen sind höhere Kosten zu veranschlagen als ursprünglich geplant. Durch die Kanalsanierung im Bereich Valentinweg/Dorfwiese der Verbandsgemeindewerke hat die Gemeinde die Möglichkeit die Gehwege in dem Bereich auszubauen und Gehwegleuchten anzubringen. Diese Kosten hierfür waren im Haushalt so bisher nicht eingeplant. Höhere Kosten sind auch bei der Forstwirtschaft, der Instandhaltung von Wirtschaftswegen und im Bereich der Aspenhütte zu verzeichnen. Geringere Erträge sind bei der Grundsteuer zu erwarten. 

Die Vorsitzende beantwortet weitere Nachfragen zu einzelnen Positionen. 

Beschluss: Der Haushalts- und Finanzausschuss empfiehlt dem Ortsgemeinderat die 1. Nachtragshaushaltssatzung und den 1. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2025 zu beschließen.

Dafür: einstimmig, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0 TOP 3 - Verschiedenes Keine Wortmeldungen