Ausschusssitzung der Ortsgemeinde Höhn
TOP 1 | Eröffnung der Sitzung |
Die Vorsitzende eröffnet die Sitzung und begrüßt die Teilnehmer. Die Ausschussmitglieder waren mit Datum vom 20.01.2025 zur Sitzung unter Bekanntgabe der Tagesordnung eingeladen worden. Die ordnungsgemäße Einladung wird festgestellt. Die Sitzung wurde öffentlich bekannt gemacht. Der Haushalts- und Finanzausschuss ist aufgrund der anwesenden Ausschussmitglieder beschlussfähig. Anträge zur Tagesordnung werden nicht gestellt.
TOP 2 | Vorberatung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2025 der Ortsgemeinde Höhn und Beschlussfassung über die Beschlussempfehlung an den Ortsgemeinderat |
| Vorlage: VO/2025/0047 |
Die Vorsitzende erläutert geplante Maßnahmen für das Haushaltsjahr 2025 anhand der Übersicht über die einmaligen Erträge und Aufwendungen im Ergebnishaushalt. Im Weiteren gibt sie einen Überblick über die im Haushalt 2025 und den Folgejahren vorgesehenen Investitionsmaßnahmen. Die durchgeführten Maßnahmen in der Zehntgrafstraße, die noch nicht endabgerechnet sind, und die noch nicht abgeschlossene Maßnahme Erweiterung des Kindergartens erfordern die Einplanung von weiteren Haushaltsmitteln. Weiter vorgesehene Investitionen betreffen in erster Linie den Ausbau von weiteren Straßen. Zudem erklärt sie die vorgesehenen Übertragungen auf das Haushaltsjahr 2025, die aus liquiden Mitteln finanziert werden. Die Vorsitzende beantwortet Nachfragen zu einzelnen Positionen.
Beschluss:
Der Haushalts- und Finanzausschuss empfiehlt dem Ortsgemeinderat die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2025 zu beschließen.
Abstimmungsergebnis:
Dafür: 10 | Dagegen: 0 | Enthaltungen: 0 |
Der Haushalts- und Finanzausschuss empfiehlt dem Ortsgemeinderat zu beschließen, Ermächtigungen nach § 17 Abs. 2 GemHVO in Höhe von insgesamt 840.083,69 € in das Haushaltsjahr 2025 zu übertragen.
Abstimmungsergebnis:
Dafür: 10 | Dagegen: 0 | Enthaltungen: 0 |
TOP 3 | Verschiedenes |

